Startseite
KontaktImpressumDatenschutz | Aktuelles |
| Einheitsgemeinde |
| Gemeinderat |
| Ortsrat Walkenried |
| Protokolle |
| Veranstaltungen |
| Leserbriefe |
 |
Presse
| 18.09.2012, 17:21 Uhr | HarzKurier v. 18.09.2012 |
Übersicht |
Drucken
|
| Landkreis-Fusion Priorisierung in Richtung Süden OSTERODE. Auf Antrag des CDU-Sprechers Lutz Peters votierte der Osteroder Kreistag am 17. September in namentlicher Abstimmung und sorgte für den erwarteten Richtungsentscheid. 18 Kreistagsmitglieder aus CDU, FDP, BI und Linke sprachen sich gegen eine Priorisierung der Gespräche mit Göttingen/Northeim aus, 23 Abgeordnete von SPD und Grünen waren dafür. Vorausgegangen war eine mehrstündige Debatte, in der vor allem die Gegner einer Südfusion ihre Argumente vorbrachten, vielleicht auch, um in flammenden Plädoyers den einen oder anderen Wackelkandidaten unter den Genossen umzustimmen. Die Front hielt. Lutz Peters erinnerte daran, dass seine Fraktion das Für und Wider sorgsam geprüft habe, gleichwohl die Bedenken gegenüber einem Großkreis gewachsen seien. Er warf viele offene Fragen auf, formulierte die Sorgen und Ängste der CDU, ging auch auf die Einschätzung von Innenminister Schünemann ein, das neue Kreisgebilde sei nicht verfassungskonform. Damit hatte der Minister kurz vor der Kreistagssitzung seine Abneigung gegenüber einem roten Großkreis erneuert und ihr mit Landrat Bernhard Reuter gleich ein Gesicht gegeben. Immerhin: "Ich bin aber froh, dass wir mit Goslar auf Augenhöhe und gleichberechtigt verhandelt haben", sagte Peters. Das sei für die Zugeständnisse aus Richtung Süden nicht abträglich gewesen. Grundsätzlich, so der CDU-Chef, könne man mit jeder Entscheidung leben. Karl Heinz Hausmann (SPD) verteidigte das Zögern seiner Fraktion im Richtungsentscheid, man habe die Zeit gebraucht, um alle Argumente zu prüfen und die Bürger mitzunehmen. Diabolisches Gelächter einiger Abgeordneter bewies eine andere Wahrnehmung. Sorgen bereitet der CDU, dass jetzt die Tür für Verhandlungen mit Goslar zugeschlagen sein könnte. Sicher: Die Priorisierung auf eine Fusionsvariante, das betonten die Sozialdemokraten, soll ermöglichen, Verhandlungen in die Tiefe zu führen, ohne die andere Option aufzugeben. Und Goslars Landrat Manke hatte gerade versichert, man stehe auch jetzt noch für weitere Gespräche bereit. Doch ist das Zeitfenster für neue Verhandlungen gen Norden begrenzt, die Fusionsentschuldung könnte verloren gehen. Lob gab es für die Verwaltung, die den Prozess mit großem Aufwand begleitet hatte. Inzwischen hat Innenminister Schünemann den an der Südfusion beteiligten Landkreisen mit einer Klage vor dem Staatsgerichtshof gedroht. aktualisiert von Herbert Miche, 18.09.2012, 17:22 Uhr |
|
Ältere Artikel finden Sie im Archiv.
Kommentar schreiben
News-Ticker
Presseschau
Newsletter abonnieren
Datenschutzhinweis:
Die Speicherung Ihrer E-Mail Adresse für unseren Newsletter wird erst nach Ihrer expliziten Einwilligung auf der Folgeseite vorgenommen. Weitere Informationen zu unserem Newsletter finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Die Speicherung Ihrer E-Mail Adresse für unseren Newsletter wird erst nach Ihrer expliziten Einwilligung auf der Folgeseite vorgenommen. Weitere Informationen zu unserem Newsletter finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
© Herbert Miche | Realisation: Sharkness Media