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| 08.10.2011, 12:57 Uhr | HARZKURIER v. 6. Oktober 2011 |
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| Ergebnisse der Bürgerbefragung zur Fusion Klares Nein und knappes Ja SG. WALKENRIED. Die Bürger haben ihre Meinung zum Ausdruck gebracht. Die Bürgerbefragungen in Sachen Fusion mit der Stadt Bad Sachsa haben unterschiedliche Ergebnisse gebracht. Außerdem hat sich die SPD zu den Aussagen der CDU geäußert. WALKENRIED. Während die Walkenrieder ein klares Nein formulierten, votierten die Zorger knapp dafür. Gestern Nachmittag fand die Auszählung im Freizeitzentrum Walkenried statt. Gegen die Fusion sprachen sich in Walkenried 63,6 Prozent (722 Bürger) aus. Für die Fusion stimmten nur 327 sprich 31,1 Prozent. 205 Stimmen mussten für ungültig erklärt werden. 63,6 Prozent der Bürger nutzten diese Möglichkeit, Einfluss zu nehmen. Die Zorger gaben ihren Mandatsträgern kein deutliches Signal. 227 Wahlberechtigte stimmten für die Fusion mit der Stadt Bad Sachsa. Das sind 50,9 Prozent. Dagegen stimmten 219 Bürger (49,1 Prozent). Auch in der Gemeinde Zorge mussten viele Stimmen für ungültig erklärt werden. Betroffen waren 70 Stimmzettel. Die Wahlbeteiligung lag in Zorge bei 54 Prozent. Samtgemeindebürgermeister Frank Uhlenhaut freute sich über die Wahlbeteiligung. „Damit habe ich nicht gerechnet“. Während das Votum in Zorge knapp ist, kann in Walkenried kein Zweifel aufkommen: Die Walkenrieder haben der Fusion eine klare Absage erteilt. Damit ist laut Uhlenhaut der freiwillige Zusammenschluss mit der Stadt Bad Sachsa vom Tisch. Mit Erstaunen hat die SPD in Walkenried weiterhin vernommen, dass die CDU ihr eigenes Selbstentschuldungspapier nach der Wahl infrage stellt. In der jüngsten Presseveröffentlichung der CDU heißt es: „Nun muss der Weg der Selbstentschuldung gerechnet werden“. „Wie sonst sollen die Zahlen der CDU in Höhe von 1,44 Millionen Euro zu Stande gekommen sein?“ fragt SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz Kirchner. Er fordert Herbert Miche und Klaus-Erwin Gröger dazu auf, offiziell ihr Entschuldungseckpunktepapier in den Samtgemeinderat einzubringen. Die Zeit der großen Worte und Ankündigungen sei vorbei. „Jetzt kann die CDU beweisen, wie kompetent und seriös ihr Konzept ist“, so Kirchner. Nach den Vorstellungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden sollte das Papier der Öffentlichkeit vorgestellt werden, damit die Bürger Punkt für Punkt nachvollziehen können, wie die Einsparungen und Einnahmeverbesserungen erreicht werden sollen. Am Ende werde sich zeigen, was von dem CDU-Konzept übrig geblieben ist. „Die Verhandlungen mit dem Land sind übrigens aufgrund der Kommunalwahlen und der Bürgerbefragungen längst unterbrochen worden. Eine Wiederaufnahme in Bezug auf eine freiwillige Fusion mit der Stadt Bad Sachsa macht nunmehr auch keinen Sinn mehr“, sagte Kirchner weiter. Wenn es um die Verhandlungen mit dem Land hinsichtlich einer Eigenentschuldung gehe, kann nach den Vorstellungen der SPD die Verhandlungsführung in den Händen von Miche und Gröger liegen. „Damit sie nicht später sagen können, ihre Vorstellungen wären sabotiert worden“. Laut der CDU soll das Land allein 900 000 Euro jährlich zur Eigenentschuldung beitragen. Mit Verwunderung hat die SPD auch zur Kenntnis genommen, dass die Bürgerbefragungen ausgesetzt hätten werden sollen. „Wenn es nach der CDU gegangen wäre, hätten die Befragungen bereits vor einem Jahr gemacht werden sollen. Zu einem Zeitpunkt, wo noch nichts feststand“, betonte Kirchner. Auch die CDU müsse wissen, dass den Stopp der Bürgerbefragungen nur die Räte hätten veranlassen können. Dazu habe es Satzungsbeschlüsse gegeben. Ein Antrag der CDU lag nicht vor. „Es setzt sich das fort, was CDU-Strategie zu sein scheint: Erst allem zustimmen und es anschließend kritisieren“, so Kirchner abschließend. red HarzKurier: 06. Oktober 2011. aktualisiert von Herbert Miche, 08.10.2011, 13:00 Uhr |
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