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02.03.2008, 15:41 Uhr | Übersicht | Drucken
Ermittlungsverfahren eingestellt

Kommentierung von HarzKurier-Redaktionsmitglied Michael Paetzold: Es bleibt ein Geschmäckle

Nachfolgend der Kommentar im HarzKurier v. 27. Februar 2008:

Die politischen Gewässer sind Hai- und Klippenreich, sorgen zuweilen aber auch für mehr Wirbel als nötig. Denn statt den Kreistag über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die Kreisverwaltung mit Justitiar Gero Geißlreiter zu informieren und die Bälle flach zu halten, kam dazu kein Wort von CDU-Abgeordnetem Miche. Stattdessen gabe es einen Nichtbefassungsantrag in Sachen Wahl des Kreisrates, der selbst bei Annahme vermutlich folgenlos geblieben wäre. Was die Mehrheiten angeht, hätte eine Vertagung ohnehin mehr Erfolg versprochen.
Wollte man sich, eine "Kampfschrift" im Rücken, lediglich profilieren?
Wie auch immer: Ein "Geschmäckle" bleibt, weil sich einmal mehr der Eindruck aufdrängt, dass Stimmung gemacht wurde und Personen für politische Zwecke instrumentalisiert wurden.

Bezüglich dieser einfach strukturierten Kommentierung habe ich nachfolgende Richtigstellung dem HarzKurier übersandt:

Richtigstellung zu den Presseberichten im HarzKurier vom 27. Februar 2008

„Ermittlungsverfahren eingestellt“ und Stellungnahme zur Kommentierung in „Es bleibt ein Geschmäckle“


Ein Geschmäckle bleibt, da gebe ich HarzKurier-Redaktionsmitglied Michael Paetzold recht.
Das „Geschmäckle „ bezieht sich aber allein auf die Tatsache, dass Herr Paetzold mit aller Macht versucht hat, die Tatsachen zu verdrehen bzw . hat er den Sachverhalt wohl nicht richtig verstanden. Nur so lässt es sich erklären, dass er sich zu dieser Kommentierung hat hinreißen lassen. Das ist schon mehr als traurig, schließlich hatte er einen Tag zuvor bei mir telef. nachgefragt.
Ich hatte Herrn Paetzold bestätigt, dass die Staatsanwaltschaft Göttingen mich über die Einstellung des Ermittlungsverfahren vor der letzten Kreistagssitzung unterrichtet hatte. Ich habe ihm aber auch mitgeteilt, dass ich vor der Kreistagssitzung gegen die Einstellung Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig eingereicht hatte. Weiterhin hatte ich ihm auch mitgeteilt, dass zum Zeitpunkt der Kreistagssitzung auch noch eine Dienstaufsichtsbeschwerde anhängig war. Somit waren zum Zeitpunkt der Kreistagssitzung zwei Sachverhalte ungeklärt bzw. handelte es sich um ungeklärte Sachverhalte die sich einerseits im strafrechtlichen Raum und (oder) andererseits auch im disziplinarischen Raum hätten bewegen können. Nur das habe ich auch in der Kreistagssitzung am 18. Februar 2008 gesagt und zur Begründung für den von mir gestellten Nichtbefassungsantrag eingebracht.
Da muss man sich schon wundern, dass Herr Paetzold entweder versucht die Tatsachen zu verdrehen, obwohl er bei der Kreistagssitzung am 18. Februar 2008 anwesend war und ich ihm den Sachverhalt am 26. Februar 2008 auf Nachfrage persönlich erklärt habe, oder aber wie bereits o. erwähnt, er den Sachverhalt einfach nicht verstanden hat. Egal was zutrifft, einfach traurig und beschämend für ein HarzKurier-Redaktionsmitglied.

Herbert Miche
CDU-Kreistagsabgeordneter


| Herbert Miche, 02.03.2008, 15:55 Uhr

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