14:58 Uhr | 24.06.2021 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressumDatenschutzDatenschutz
 

Pressearchiv
24.05.2008 - HARZ KURIER v. 5. Mai 2008 Übersicht | Drucken

Kostenzusammenstellung ist unrealistisch

Klaus-Erwin Gröger: "Auch regierungsamtliche Aussagen kritisch betrachten"

HARZ KURIER v. 5. Mai 2008 - SG Walkenried/Wieda (red/kg). Die Rechtfertigung von Samtgemeindebürgermeister Frank Uhlenhaut für die von ihm verfolgte Strategie in Sachen Tourismus lasse nach Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Wieda, Klaus-Erwin Gröger, jegliche Verantwortung für die Entwicklung der Region, für Immobilienwerterhaltung und Infrastrukturkosten vermissen. Ziel aller Anstrengungen müsse es sein, die Gemeinden lebenswert zu erhalten und den weiteren Niedergang zu verhindern. Dazu gehöre der Tourismus mit entsprechendem Einnahmepotenzial. Die Kommune müsse dazu den Rahmen schaffen.
Zu den Vorwürfen Uhlenhauts, der die Verlässlichkeit von Aussagen anzweifele, auf die sich die CDU in dieser Frage stütze, entgegnet Gröger: „Die CDU müsse keine Rechenschaft ablegen, wie sie mit Behörden in Kontakt tritt. Aber wir können Herrn Uhlenhaut gern den Schriftverkehr mit der Regierungsvertretung vorlegen. Trotz allem glaubt die CDU nicht alles, selbst wenn es schriftlich vorliegt. Wir haben die Sinnhaftigkeit der Aussagen geprüft und sind zu einem eindeutigen Ergebnis gekommen. Auch hier ist ein Vergleich mit der „Fun Arena“ zulässig.“
Wenn die Landesregierung Qualitätsverbesserungen in den Kurtaxe erhebenden Zonen erreichen wolle, so der Fraktionsvorsitzende weiter, werde sie nicht zulassen, Kurtaxe zu erheben, wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt seien. Wieda die Aberkennung des Status wegen fehlender Voraussetzungen als heilklimatischer Kurort anzudrohen, aber gleichzeitig die weitere Erhebung zuzulassen, weil ein anderer Ort zertifiziert sei, ohne jede Veränderung, hält Gröger für eine absurde Auslegung. Der Gast habe ein Recht auf eine ehrliche Gegenleistung für die Kurtaxe.
Wenn er an seiner Berechnung der Kosten für die Zertifizierung festhalte, verkenne der Gemeindedirektor offensichtlich die örtlichen Verhältnisse und verdrehe bewusst die Aussagen. Gröger sieht die von der Verwaltung angesetzten Kosten der Prädikatisierung, für Wieda rund 65.000 Euro, als eindeutig widerlegt. Es müsse hier unterschieden werden zwischen den Kosten zur Schaffung der Voraussetzungen für eine Prädikatisierung, also Investitionen, und der Prädikatisierung selbst. Der Einmalaufwand reduziere sich auf 7.500 Euro. Deshalb spreche die CDU von vielen, insbesondere „kosmetischen“ Korrekturen. Wiederkehrende Kosten – wie für saisonale Bepflanzung, Sauberkeit, Pflege von Ruheeinrichtungen und Weiterentwicklung – fielen ohnehin an und müssten unabhängig vom Kurortstatus erbracht werden.
Auch Bürger und Steuerzahler hätten ein recht auf ein gepflegtes Umfeld. Selbst bei geringen Gästezahlen könnten diese Kosten durch die Kurtaxe in Wieda voll gedeckt werden. Derartige Betrachtungen hätten in eine Entscheidungsvorlage gehört. 3.000 bis 5.000 Euro für die Zertifizierung selbst, wie stets von der CDU genannt, sei dann ein gut angelegter Betrag. Es gebe, so Gröger, „keinen ersichtlichen Grund, diesen Schritt nicht zu tun“. Deshalb fordere die CDU die Zertifizierung. Er ist sich sicher: „Nur eine positive Zukunftseinstellung und die Nutzung aller noch vorhandenen Chancen werden helfen, Leerstände zurückzuführen und den Abwärtstrend abzubremsen. Dann bestehen auch Chancen, dass gut ausgestattete Häuser und Pensionen neue Besitzer finden. Wenn wir den Abwärtstrend und Bevölkerungsrückgang stoppen, wird auch die Belastung der Bürger erträglich bleiben, können Einnahmen erhöht und Defizite abgebaut werden.“


Herbert Miche, 24.05.2008, 12:20 Uhr
News-Ticker
Presseschau
Newsletter abonnieren
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden!
Ihre E-Mail Adresse:

Datenschutzhinweis:
Die Speicherung Ihrer E-Mail Adresse für unseren Newsletter wird erst nach Ihrer expliziten Einwilligung auf der Folgeseite vorgenommen. Weitere Informationen zu unserem Newsletter finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
 
   
0.02 sec. | 26253 Visits