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20.10.2008, 15:15 Uhr | Übersicht | Drucken
CDU-Fraktionen im Innenministerium

Bruchmann, Stecher und Warnecke (Bad Sachsa), sowie Gröger und Miche (SG Walkenried) zu einem Gespräch beim Innenminister

Bad Sachsa / SG Walkenried. Die katastrophale Finanzlage der Stadt Bad Sachsa sowie der Samtgemeinde Walkenried und die demographische Entwicklung haben die CDU-Fraktionen beider Kommunen schon vor Jahren veranlasst sich intensiv mit Gegenmaßnahmen zu beschäftigen. Vorschläge der CDU-Bad Sachsa zu intensiver Kooperation mit anderen Kommunen auf einem weiten Feld der Kommunalverwaltung sowie Vorschläge der CDU in der SG-Walkenried zur Kostensenkung wurden von den Verantwortlichen Bürgermeistern nicht konsequent umgesetzt.
Die Finanzlage verschlechtert sich aber zunehmend und es besteht dringender Handlungsbedarf. Haushaltsauflagen der Aufsichtsbehörde für die Samtgemeinde Walkenried, die Schaffung der Voraussetzung zur Auszahlung der zugesagten Bedarfszuweisung für die Stadt Bad Sachsa sowie die angespannte Situation bei den städtischen Gesellschaften veranlassten nun die CDU-Fraktionen zu einem Gespräch mit Innenminister Uwe Schünemann.
Durch Vermittlung der CDU Kreisvorsitzenden, Regina Seeringer, nahmen nun die Fraktionsvorsitzenden gemeinsam einen Termin im im Landtag in Hannover wahr.
In einem ausführlichen Gespräch wurde den Vertretern aus Bad Sachsa und der SG Walkenried, eine Lageeinschätzung des Ministeriums dargelegt. Unter dem Aspekt von Zukunftsaussichten und Nachhaltigkeit wurden seitens des Ministers Perspektiven in Bezug für die notwendige interkommunale Zusammenarbeit bis hin zu Gemeindezusammenschlüssen erläutert. Dieser ersten Kontaktaufnahme werden in Kürze weitere Gespräche auf der Arbeitsebene vor Ort folgen, so die abschließende Vereinbarung.


| Herbert Miche, 20.12.2008, 15:19 Uhr

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