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02.09.2016, 11:45 Uhr | Herbert Miche 02.09.2016 Übersicht | Drucken
Samtgemeinde Walkenried erhält Stabilisierungshilfe in Höhe von 10,2 Millionen Euro
Bedarfszuweisungen nicht beantragt, Fehleinschätzung ergab einen Millionenverlust für die Samtgemeinde Walkenried

Staatssekretär Stephan Manke zeigte sich vom Durchhaltevermögen der Menschen im Südharz beeindruckt.


Im HARZKURIER (Ausgabe 01.09.2016) war zu lesen, dass mit der Unterzeichnung des Vertrages (Land, Landkreis und die Gemeinden Walkenried, Wieda und Zorge) die Voraussetzungen für die Auszahlung der Stabilisierungshilfe in Höhe von 10,2 Millionen Euro gegeben sind. Staatssekretär Stephan Mahnke zeigte sich vom Durchhaltevermögen der Menschen im Südharz beeindruckt. Hier möchte ich die Frage stellen, wer „Durchhaltevermögen“ gezeigt hat? Das waren ausschließlich ein paar wenige Verantwortliche der CDU und hier insbesondere ich.
Ich habe immer betont, dass es eine Möglichkeit der Entschuldungshilfe geben muss. Ich habe immer betont, dass eine Fusion nur in Frage kommt, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Somit freue ich mich ganz besonders, dass ich in vielen Punkten recht behalten habe und ich bis zum Schluss gegen eine Zerstörung der Infrastruktur gewesen bin. Das wäre nämlich bei einer Fusion unter den Bedingungen der Stadt Bad Sachsa passiert. Wenn es nach der SPD gegangen wäre, dann hätten wir schnell fusioniert und hätten damit unsere Eigenständigkeit für immer aufgegeben.

 

Erwähnen möchte ich noch, dass in der Vergangenheit unsere Verwaltung Bedarfszuweisungen beim Land Niedersachsen nicht beantragt hat, da man der Meinung war, dass unsere Steuerkraft zu hoch sei und wir dadurch nicht zum Kreis der Berechtigten zählten. Diese fatale Fehleinschätzung hat der Samtgemeinde Walkenried einen Verlust von mehreren Millionen Euro eingebracht.



aktualisiert von Herbert Miche, 02.09.2016, 12:00 Uhr


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